Siegfried Schneider, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), hat in der Medienratssitzung vom 15. März 2018 das Ergebnis der Schweizer No-Billag-Initiative vom 4. März als eine „gute Nachricht für die Medienvielfalt“ bewertet. Es sei ein wichtiges Signal für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ganz Europa.

Schneider sprach sich dafür aus, auch bei den derzeitigen Diskussionen über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland „zuerst über den Auftrag und dann über den Beitrag zu diskutieren“.

Modell dafür könne die Reaktion des Schweizer Radio und Fernsehen (SRG) auf die Ergebnisse der No-Billag-Abstimmung sein, so der BLM-Präsident. Die SRG hatte gleich nach der No-Billag-Abstimmung eine Reihe von Reformen angekündigt. Neben Einsparungen soll das Programm des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der Schweiz künftig stärker den Grundversorgungsauftrag widerspiegeln, 50 Prozent der Gebühreneinnahmen sollen für Information aufgewendet werden. Außerdem soll es online keine Textbeiträge ohne Programmbezug mehr geben.

ARD und ZDF sollten ihren Fokus online wie offline ebenfalls wieder auf ihren im Rundfunkstaatsvertrag definierten Auftrag legen, sagte Schneider. So könne auch die Akzeptanz bei den Beitragszahlern gestärkt werden.

Informationen zu den Ergebnissen aus der Medienrats-Sitzung vom 15. März finden Sie hier.

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