Gegen Extremismus und Antisemitismus entschlossen vorzugehen, ist ein wichtiges Element in der Prüfpraxis der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Um sich darüber auszutauschen, wie man der Zunahme rechtsextremistischer Äußerungen im Internet noch besser entgegentreten kann, führte der Medienkompetenz-Ausschuss des BLM-Medienrats heute ein Gespräch mit Dr. Ludwig Spaenle, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe.

„Die steigende Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern wie in Deutschland verlangt entschiedenes staatliches und gesellschaftliches Handeln. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien kann hier einen wichtigen Beitrag leisten“, so Dr. Ludwig Spaenle. Im Freistaat seien laut Kriminalstatistik für das vergangene Jahr 218 antisemitische Straftaten registriert worden – im Vergleich zu 148 und 181 in 2017 und 2016. Ursachen lägen in der Verrohung von Teilen der Gesellschaft und in der Anonymität der sozialen Medien. „Im Nirwana des Internets lassen sich Ressentiments und Hass mühelos verbreiten. In Echokammern verstärken Gleichgesinnte ihre vorurteilsbeladenen Weltbilder. Tatsachen werden je nach Interessenlage verdreht, Nachrichten verfälscht. Aus Ansichten und Posts können rasch Handlungen werden.“

Wie wichtig es ist, klare Zeichen gegen Antisemitismus und Volks­verhetzung im Netz zu setzen, betonte auch BLM-Präsident Siegfried Schneider: „Der BLM ist es schon lange ein wichtiges Anliegen, unseren Beitrag zu leisten, um gegen Hasspostings mit strafbarem Inhalt vorzugehen.“ Mitte April habe dazu in der Landeszentrale ein Runder Tisch mit Vertretern der Staatsanwaltschaft und des Justizministeriums sowie Anbietern stattgefunden. Unser Ziel ist es, gemeinsam konkrete Verfahrensabläufe zu etablieren und effiziente Vorgehensweisen bei der Anzeigeerstattung zu entwickeln.“

„Meinungsfreiheit heißt auch Verantwortung“, betonte Michael Voss, Vorsitzender des Medienkompetenz-Ausschusses. „Eine Verantwortung, der sich Gesellschaft, Politik und die Medien gerade in Zeiten von Social Media stellen müssen.“ Voss verwies in dem Zusammenhang auf die „Leitlinien Digitale Ethik“, die der Medienrat in seiner letzten Sitzung verabschiedet hatte. „Der BLM ist es ein Anliegen, sich nicht nur intensiv mit politischen, wirtschaftlichen und strukturellen Folgen der Digitalisierung zu befassen, sondern sich auch und gerade mit den damit verbundenen ethischen Fragen auseinanderzusetzen und sich in die gesellschaftspolitische Debatte einzubringen. Dazu gehört auch die entschiedene Positionierung gegen Hass, Extremismus und Antisemitismus.“

Kontakt:
Stefanie Reger
Tel.: (089) 63808-315
stefanie.reger@blm.de

Bild: (v.l.n.r.) BLM-Präsident Siegfried Schneider; Antisemitismus-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle; BLM-Medienrats-Vorsitzender, Walter Keilbart und BLM-Vorsitzender des Medienkompetenz-Ausschusses, Michael Voss.