Siegfried Schneider, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), begrüßt, dass die Debatte um das Video des YouTubers Rezo das wichtige Thema der Meinungsmacht des Internets endgültig auf die politische Agenda gesetzt hat: „Social Media bedeutet auch Verantwortung – vor allem aufgrund der enormen Reichweiten und damit der Meinungsbildungsrelevanz bei jungen Nutzern.“

Schneider hatte bereits 2017 – damals in seiner Funktion als Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten – den Gesetzgeber auf die Notwendigkeit hingewiesen, aufgrund der wachsen­den Bedeutung von Intermediären wie Facebook, Twitter oder YouTube eine bestehende Regelungslücke im Gesetz zu schließen. „Für journalistisch-redaktionelle Angebote sollten online wie offline die gleichen Regeln gelten.“ Doch bisher wird die Einhaltung von journalistischen Grundsätzen bei journalistisch-redaktionell gestalteten Online-Angeboten – anders als im Rundfunk- oder Printbereich, wo journalistische Grundsätze wie Ausgewogenheit, Trennung von Nachricht und Kommentar oder Sorgfaltspflicht gelten – nicht überwacht.

Schneider fordert in dem Zusammenhang, den Rundfunkbegriff endlich der konvergenten und digitalen Medienwelt anzupassen: „Die Unter­scheidung zwischen linearen und nicht-linearen Angeboten ist schon lange nicht mehr zeitgemäß. Ein Online-Nachrichtenportal auf Abruf hat mindestens so viel Meinungsmacht wie ein Shopping-Sender“, so der BLM-Präsident. Er verwies darauf, dass die BLM sich schon seit Jahren des Themas Meinungsmacht der sozialen Medien annehme. Im Rahmen des von der Landeszentrale initiierten Medienvielfaltsmonitors wird seit vielen Jahren die informierende Nutzung von Facebook, YouTube, Google und anderen sozialen Medien beobachtet.

„Social Media in der Verantwortung“ ist auch das Motto des 8. Deutschen Social TV Summits am 26. Juni in der BLM.


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