Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), hat dem Mittelbayerischen Verlag in Regensburg mittels präsidentialer Befugnis eine Rundfunkgenehmigung für ein lokales/regionales Livestreaming-Angebot erteilt. Hintergrund ist, dass eine reguläre Befassung des Medienrats aufgrund der Corona-Krise aktuell nicht möglich ist.

Die Mittelbayerische Zeitung hatte letzte Woche bei der Landeszentrale eine entsprechende Lizenz beantragt, um bereits am kommenden Wochenende live über die Stichwahlen im Rahmen der bayerischen Kommunalwahlen berichten zu können. Um dem besonderen Informationsauftrag von Medienhäusern – gerade in dieser schwierigen Zeit – gerecht zu werden, agierte die Landeszentrale schnell und lösungsorientiert. Die Rundfunkgenehmigung ist zunächst auf sechs Monate befristet.

Nach geltendem Recht benötigen Bewegtbildangebote, die im Internet gestreamt werden, eine Lizenz, wenn sie linear verbreitet werden und zeitgleich für mindestens 500 Nutzer zu erreichen sind. Alle wichtigen Informationen zum Thema finden Sie hier.

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Stefanie Reger
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