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Bericht des Präsidenten zur 3. Sitzung des Medienrats am 26.10.2022

26.10.2022 | 03 2022

Rückblick Medientage

Beginnen möchte ich mit dem aktuellsten Thema – und das ist natürlich der Rückblick auf die Medientage München!

Es war großartig, nach zwei Jahren digitaler und hybrider Medientage wieder in Präsenz im ICM zu sein und ganz analog auf der Nacht der Medien – diesmal in der BMW-Welt – zu feiern. Das habe nicht nur ich so gesehen – das Feedback war insgesamt sehr positiv.

Unter dem Motto „More relevant than ever“ diskutierten rund 400 Speaker über alles, was in Medienwirtschaft und Politik wichtig ist oder noch wichtig werden wird. Schwerpunkt waren in diesem Jahr wieder Technologie sowie Aus- und Fortbildung.

Vor Ort erlebten etwa 5.000 Besucherinnen und Besucher (ca. 20 Prozent weniger als vor der Pandemie) kontroverse Debatten, inspirierende Keynotes und informative Präsentationen.

Mein Fazit?

More relevant than ever – Medien sind in Zeiten von Ukraine-Krieg und Energie-Krise relevanter denn je. Das hat sich wie ein roter Faden durch die Medientage gezogen. Nicht zuletzt auch angesichts der ARD-Vertrauenskrise ist zentral, wie klassische Medien verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen können. Und das funktioniert – auch und gerade in unserem unverzichtbaren dualen Rundfunksystem – durch mehr Kommunikation auf Augenhöhe, durch mehr Nachhaltigkeit, durch noch mehr Bereitschaft zu Kooperation. Ich finde, die Medientage 2022 waren, auch dank dem höchstbeeindruckenden Wladimir Klitschko, in diesem Jahr relevanter denn je.

Vielen Dank an alle Beteiligten, allen voran an Stefan Sutor und sein Team bei der Medien.Bayern GmbH!

Ein paar Medientage-Veranstaltungen, die uns als Landeszentrale besonders wichtig gewesen sind, möchte ich noch herausgreifen:

Nachhaltigkeitspakt Medien Bayern

Eine Herzensangelegenheit war es mir, auf den Medientagen den Nachhaltigkeitspakt Medien.Bayern vorzustellen.

Impulsgeberin und Koordinatorin des Paktes ist die BLM. Als Schirmherrin konnte ich bereits Anfang des Jahres die bayerische Landtags­präsidentin Ilse Aigner gewinnen. Das Besondere am Nachhaltigkeitspakt Medien Bayern ist die Überzeugung, dass Nachhaltigkeitspakt für Medien auch bedeutet, ihrer publizistischen Verantwortung nachzukommen.

Seit der Auftaktveranstaltung Anfang April im Bayerischen Landtag haben die Gründungspartner (Amazon Prime Video Deutschland, ProSiebenSat.1., Vodafone Deutschland, der regionale Hörfunkanbieter egoFM, der Bayerische Journalistenverband, die Wissenschaft, vertreten durch FAU und LMU, sowie der Bayerischen Rundfunk als Anstalt öffentlichen Rechts) alles darangesetzt, bis zu den Medientagen Leitlinien in diesem Sinne zu entwickeln.

Diese konnten wir nun am Mittwoch vor einer Woche mit einigen Gründungspartnern im Rahmen eines Panels auf den Medientagen diskutieren. Vielen Dank an Herrn Busch und vor allem auch an Frau Prof. Haberer, die auf dem Podium saß und die medienethische Sichtweise vertreten hat.

Wir hoffen, dass noch viele weitere kleine und große Medienunternehmen dem Pakt beitreten!

Die Resonanz direkt vor Ort, z.B. auch von anderen LMAs, war auf jeden Fall sehr erfreulich.

25 Jahre FLIMMO

25 Jahre FLIMMO – Grund genug für ein Panel mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo auf den Medientagen. Auch wenn einige von Ihnen dabei waren, möchte ich kurz davon berichten.

Klar ist: Mit der Digitalisierung sind die Herausforderungen bei der Medienerziehung in der Familie ungleich größer geworden. Das Angebot an Bewegtbild-Inhalten inzwischen fast unüberschaubar. Über Streaming-Dienste, Mediatheken oder YouTube ist es zudem jederzeit und überall verfügbar. Daraus Geeignetes für Kinder auszuwählen, fällt Eltern und Erziehenden zunehmend schwer.

FLIMMO ist deshalb noch wichtiger geworden, stellte der Bayerische Kultusminister fest. Für ihn ist Medienkompetenz [ich zitiere] „eine Schlüsselqualifikation in der digitalen Welt“.

Die Wertschätzung des Staatsministers für FLIMMO hat sich übrigens auch schon Anfang des Monats gezeigt, als wir Erstklässlerinnen und Erstklässler der Grundschule an der Gebelestraße in München-Bogenhausen gemeinsam ein FLIMMO-Special zum Schulstart übergeben haben. Besonders gefreut hat mich, dass auch Herr Lenhart und Herr Schwägerl dabei waren.

Ich persönlich bin davon überzeugt: FLIMMO ist seit 25 Jahren so erfolgreich, weil sich das Angebot seit 25 Jahren weiter­entwickelt. Wir bieten heute einen Online-Ampel-Check, der ganz einfach per Klick anzeigt, ob und für welche Altersgruppe sich ein TV- oder Streamingangebot eignet.

Der BLM ist es ein großes Anliegen, Eltern mit FLIMMO auch in Zukunft stets aktuell, praktisch und zukunftsorientiert bei der Medienerziehung zu unterstützen.

Mach Dein Radio Stars

Wichtig war mir außerdem die nun schon fast traditionelle Verleihung der Mach Dein Radio-Stars auf den Medientagen:

So haben mehr als 100 Einreichungen aus ganz Bayern gezeigt: Der BLM-Radio-Wettbewerb „Mach Dein Radio Star“ kommt auch im vierten Jahr bei den Nachwuchstalenten bestens an. Egal, ob Ukrainekrieg, Klima- und Energiethemen oder persönliche Beiträge zu Depression oder Drogenmissbrauch – die breite Themenpalette der bei uns eingereichten Sendungen, Interviews, Podcastreihen hat uns begeistert.

Es war deshalb eine ganz besondere Freude, die gelungensten Beiträge von Schüler-, Campus- und Jugendradios mit dem „Mach Dein Radio Star-2022“ und einem Preisgeld von jeweils 400 Euro auf den Medientagen auszuzeichnen.

Themawechsel. Ich komme zu einer Personalie, die nicht zuletzt auch auf den Medientagen Thema war:

Bert Habets neuer Vorstandsvorsitzender bei ProSiebenSat.1

Denn eigentlich hätte ja Rainer Beaujean der Keynote-Speaker auf den Medientagen sein sollen. Doch Anfang Oktober hat ProSiebenSat.1 überraschend kommuniziert: Bert Habets löst ab 1. November Rainer Beaujean als Vorstandsvorsitzender ab. Und das, obwohl Beaujeans Vertrag erst im Dezember 2021 bis Mitte 2027 verlängert worden war…

Bert Habets, früherer RTL-Chef, sitzt bereits seit Mai im Aufsichtsrat des M-Dax-Konzerns.

Seitens ProSiebenSat.1 wurde ich persönlich informiert. Kernaussage: Großaktionär Media For Europe (MFE) habe keinen Einfluss auf die Personalie gehabt. Auch Spekulationen um Fusionen mit MFE/RTL wurde eine Absage erteilt.

Die Vertragsauflösung wurde damit begründet, dass der ausgewiesene Finanzexperte Beaujean nach turbulenten Jahren im Konzern der Richtige war, um Ruhe nach Unterföhring zu bringen. Nun aber brauche man einen Medienvisionär, um ProSiebenSat.1 bestmöglich für die Zukunft aufzustellen. Bert Habets sei ein solcher Visionär – gerade auch im Streaming-Bereich, wo sich ProSiebenSat.1 neu positionieren will.

Ende November wird sich Bert Habets bei einem Termin hier in der BLM mit mir austauschen.

Public Value: Liste veröffentlicht

In der letzten Medienratssitzung konnte ich berichten: Das Public-Value-Verfahren ist abgeschlossen.

In diesem europaweit einmaligen Verfahren haben die Medienanstalten nach einer öffentlichen Ausschreibung diejenigen Angebote bestimmt, die in besonderem Maß zur Meinungs- und Angebotsvielfalt beitragen. Damit müssen sie künftig auf Benutzeroberflächen leicht auffindbar sein.

Nach Abschluss des Bestimmungsverfahrens haben die Medienanstalten nun Ende September die rechtsverbindliche Liste der Public-Value-Angebote veröffentlicht. Zudem wurde eine Empfehlung für die Reihenfolgen-Listen zur Umsetzung durch die Anbieter von Benutzeroberflächen für Bewegtbild- und Audioangebote sowie Telemedien auf der Website der Medienanstalten veröffentlicht.

In Abstimmung mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurde die gemeinsame Listung öffentlich-rechtlicher und privater Angebote festgelegt. Mit der Veröffentlichung ist das von der Landesanstalt für Medien NRW federführend geleitete Bestimmungsverfahren abgeschlossen.

Über den Vorsitz im Fachausschuss Infrastruktur und Innovation koordiniert die BLM das weitere Verfahren. Das heißt: Wir sorgen dafür, dass notwendige Konkretisierungen bei den Listungen nachgeholt werden und diese Public-Value-Angebote auch praktisch und leicht auffindbar sind. Unser besonderer Fokus gilt aktuell dabei auch den Automobilherstellern, die für den Empfang von Radio eine besondere Rolle spielen.

Preisregen für bayerische Anbieter

Die umfangreichen Listen und Listungen von Public-Value-Angeboten sind nicht zuletzt ein Beweis für die Qualität unserer privaten Angebote. Wie gut wir in Bayern dastehen, demonstrieren eindrücklich die zahlreichen Preisverleihungen des Herbstes.
Fazit: Mehr Public Value geht nicht!

Los ging es Anfang September mit dem Deutschen Radiopreis:

Bemerkenswert: egoFM konnte sich in der Kategorie „Bestes Informationsformat“ gegen handfeste öffentlich-rechtliche Konkurrenz durchsetzen. Auch der Preis für die „Beste Radioaktion“ kam aus Bayern. Radio Gong 96.3 gewann mit einer Programmaktion für ukrainische Familien. 

Darauf folgte Mitte September der Deutsche Fernsehpreis:

Hier gab es sieben (!) Preise für private Anbieter mit Sitz am Medienstandort Bayern.

Ganz frisch noch ist die Erinnerung an den Blauen Panter – TV und Streaming Award. Bei der Premiere in der BMW-Welt überzeugten gleich vier Preisträger aus Bayern mit spannenden und unterhaltsamen Produktionen.

Besondere Spannung in diesem Jahr auch für uns: Der Blaue Panther wurde erstmals im Rahmen der Medientage München vergeben und von der Medien.Bayern GmbH organisiert– einige von Ihnen waren ja auch dabei. Ich finde: Durch die Erweiterung des Preises auf Streaming-Produktionen und Web-Creator-Formate ist der Preis nicht nur zeitgemäßer, sondern auch vielfältiger geworden. Das neue, moderne Format passt ausgezeichnet zu dieser wichtigen Weiterentwicklung des Bayerischen Fernsehpreises zu einem TV- und Streaming-Award.

Camp TV

Erfreuliche Nachrichten hat es Anfang Oktober vom Bundesgerichtshof gegeben: Er hat die Nichtzulassungsbeschwerde in Sachen Camp TV – BLM abgewiesen. Damit findet eine der aufwändigsten Rechtsstreitigkeiten der Landeszentrale nach vielen Jahren ein gutes Ende.

Das Oberlandesgericht München hatte bereits vor zwei Jahren die von der Produktionsfirma Camp TV eingelegte Berufung gegen die Entscheidung des Landgerichts München I abgelehnt, das eine Entschädigung von gut 200.000 Euro vorgesehen hatte.

Diese Entscheidung des OLG wurde nun durch den BGH bestätigt.  

Compliance

Sie alle bekommen die derzeitige Diskussion um Compliance im Zusammenhang mit der Krise bei den Öffentlich-Rechtlichen mit. Die BLM hat sich vor diesem Hintergrund auch die eigenen Compliance-Vorschriften angeschaut.

Um es klar zu sagen: Beim Umgang mit Beitragsmitteln gelten bei uns strengste Maßstäbe in Sachen Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Diskussionen darüber, wie viele Fahrer einem Direktor zustehen, gibt es bei uns schon deswegen nicht, weil bei uns schon seit Jahren der Fahrer auch für den Präsidenten abgeschafft wurde.

Klar ist aber auch: Compliance ist ein Prozess, der nie abgeschlossen ist. Schon der Anschein einer Beeinflussbarkeit oder fehlenden Objektivität ist zu vermeiden. Hier ist eine hohe Sensibilität in der gesamten Belegschaft elementar.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich der Blick auch auf die Medienanstalten richtet. Doch wir sind gut und transparent aufgestellt. Das betrifft auch die Gremien: Sie haben sich als Gremium einen Verhaltenskodex gegeben, der an einigen Stellen etwas abstrakt und unkonkret wirken mag. Nach meiner Wahrnehmung hat er sich aber gerade im Fall von Interessenskonflikten bewährt.

Dennoch müssen wir uns der Außenwirkung aufgrund der Finanzierung durch öffentliche Gelder bewusst sein. Auch was (noch) rechtlich möglich ist, kann politische Wellen schlagen. Sofern gewünscht, könnten wir uns den Ehrenkodex unter diesem Gesichtspunkt noch einmal anschauen und ggf. Konkretisierungsvorschläge erarbeiten.

Zum Abschluss möchte ich noch auf einen wichtigen Termin ein paar Tage vor Beginn der Medientage zurückblicken:
Medienführerschein Bayern knackt die Million

Von diesem medienpädagogischen Meilenstein habe ich Ihnen schon im Juli berichtet: Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat es sich im Sommer nicht nehmen lassen, gemeinsam mit mir die millionste Urkunde des Medienführerscheins Bayern am Münchner Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium zu überreichen.

Auch Medienminister Dr. Florian Herrmann war es ein Anliegen, diese phantastische Zahl zu würdigen. Deshalb haben wir über 100 pädagogische Fachkräfte sowie Expertinnen und Experten aus ganz Bayern am 13. Oktober in die Münchner Residenz eingeladen. Sehr gefreut hat es mich, dort auch einige Mitglieder des Medienrats zu sehen!

Ein bisschen Rückblick und viel Ausblick auf neue Inhalte und Entwicklungen gab es in vier Gesprächsrunden, u.a. mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Sozialministerin Ulrike Scharf sowie Landtagspräsidentin Ilse Aigner.

Einig waren sich alle: Der praxisbezogene und spielerische Ansatz des Medienführerscheins Bayern ist das Geheimnis seines Erfolges. Keine Frage, die Initiative muss fortgesetzt werden und bekommt auch weiter Förderung durch die Staatsregierung. Als Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Medienpädagogik Bayern sage ich dafür ganz herzlichen Dank!