Sehr geehrte Damen und Herren des Medienrats,
sehr geehrter Herr Präsident Dr. Schmiege,
meine verehrten Damen und Herren,
am 22. November d.J. fand die turnusmäßige Sitzung der Gremienvorstandskonferenz auf Bundesebene statt. In seinem Jahresrückblick hob der Vorsitzende Albrecht Bär u.a. das auf den Medientagen München durchgeführte Panel "Going local for democracy" hervor und betonte damit den besonderen Einsatz der Medienanstalten für Vielfalt und Meinungsfreiheit als Demokratie sichernde Maßnahmen. Auch das GVK Symposium zum Kinder- und Jugendmedienschutz unter besonderer Berücksichtigung der Problematik von "fake news" habe einen wertvollen Beitrag dazu geleistet; Partizipation, Qualifikation und Teilhabe seien stets in einer ausgewogenen Balance zwischen Schutz und Förderung zu bewerten! Dieser Duktus sei übrigens gleichermaßen bei Medien der Triennale Südwest wie auch den Medientagen Mitteldeutschland im Fokus gestanden. Diese Ausrichtung der Gremienarbeit unterstützt engagiert der neue stellvertretende GVK Vorsitzende Martin Gorholt von der MABB, der sich dankenswerter Weise als Nachfolger für Frau Eva Brackelmann zur Verfügung gestellt hat. Schwierig hatten sich die Beratungen der GVK mit den Gremienvertretern von ARD und ZDF gestaltet, nachdem die Diskussion im ö.-r.-Rundfunk stark durch die Verfehlungen der Intendanz einiger Anstalten belastet ist. Mehr Selbstdisziplin und strikte Anwendung von Compliance Regelungen ist in allen Organen der Medienwelt unverzichtbar!
Positiv in diesem Zusammenhang anzumerken ist die einvernehmlich abgestimmte Begrenzung des Haushalts der Gemeinsamen Geschäftsstelle in Berlin mit rund 4,7 Mio. Euro; schwierig gestalte sich aber die Lage der Bürosituation angesichts eines hohen Mietniveaus in Berlin und wegen steigender Nebenkosten. Auch zukünftig werde die GVK sich mit dem mangelnden Transparenzniveau bei Medienintermediären beschäftigen und wolle im Gespräch mit den Anbietern Akzente setzen. Grundlage dafür seien eine Nutzungsstudie sowie eine Marktanalyse zu Geschäftsmodellen und Funktionsweisen bei News-Aggregatoren. Zudem gilt die Aufmerksamkeit dem Dauerthema Medienkompetenzvermittlung und einer verbesserten Übersicht zu sog. "best practise"-Beispielen.
Meine Damen und Herren,
jetzt aber zur Ebene unserer Medienanstalt und der ausführlich geführten Diskussion zur Reform der Geschäftsordnung der BLM. Dazu gab es ja in der Zeit meiner krankheitsbedingten Abwesenheit mehrere Gesprächsangebote und auch nochmalige schriftliche Erläuterungen der Geschäftsführung. An dieser Stelle gilt mein ausdrücklicher Dank meiner Stellvertreterin Frau Geiger und ebenso Herrn Rebensburg, die sich mit Engagement der Sache angenommen hatten und ergänzend eine Vielzahl von Einzelgesprächen zur weiteren Erläuterung geführt hatten. Als Fazit kann ich jetzt feststellen, dass in den nachfolgend durchgeführten Sitzungen des Hörfunkausschusses, Fernsehausschusses, Medienkompetenzausschusses und auch im Grundsatzausschuss unisono die angestrebten Veränderungen in einem abgefragten Stimmungsbild ohne Gegenstimmen unterstützt wurden. Damit würden wir in Zukunft die abschließende Beschlussfassung des Medienrats in vier Hauptausschüssen vorbereiten, ergänzt durch die Arbeit des Programmausschusses sowie dem Vorsitzendenausschuss. Ich bin der festen Überzeugung, wir leisten damit in der BLM einen richtigen Schritt zur Anpassung der Medienregulierung und Förderung der Medienlandschaft im Freistaat Bayern. Zur Vorbereitung der abschließenden Beschlussfassung in der ersten Sitzung des Medienrats im kommenden Jahr und der damit notwendigen personellen Zuordnung in die neue Ausschussstruktur, werde ich in den nächsten Tagen bei Ihnen schriftlich abfragen in welchem Arbeitsgebiet sie zukünftig vorrangig mitarbeiten möchten. Bei Überschneidungen, Dopplungen oder Unsicherheiten würden wir in bewährter Weise eine einvernehmliche Zuordnung anstreben; Näheres zum Verfahren wird in meinem Anschreiben erläutert.
Mit meinem persönlichen Dank an das gesamte Gremium für die stets engagierte Mitwirkung in allen die Medien und unsere BLM betreffenden Anliegen schließe ich zunächst meinen Bericht, vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!