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Bericht des Präsidenten zur 14. Sitzung des Medienrats am 11.07.2024

11.07.2024 | 14 2024

Lokalrundfunktage Nürnberg & FAB

Zunächst ein Blick zurück nach Nürnberg: Die Lokalrundfunktage (25./26. Juni) sind immer etwas Besonderes. Mittlerweile sind sie deshalb zum zentralen Branchentreffen für lokale Medien in ganz Deutschland geworden. Macht ja auch Sinn: Denn Themen und Herausforderungen für die Branche enden nicht an Landesgrenzen. Die neue Kooperation mit der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) ist sichtbarer Beleg für diese Entwicklung.

Der Plan ist, bei den Lokalrundfunktagen als Trendbarometer und Impulsgeber für die Branche in Zukunft noch stärker auf Kooperationen zu setzen. Die positive Resonanz in diesem Jahr und viele Rückmeldungen bestätigen uns darin.

Ein Highlight war wie immer die Verleihung der BLM-Preise. Tolle Beiträge von Lokalradios und Lokal-TV-Sendern, die alle Menschen in der Gesellschaft erreichen, mitnehmen und direkt ins Herz treffen. Der emotionale Höhepunkt aber war für mich, dass ich – anlässlich 40 Jahre privater Rundfunk – einen eigens geschaffenen BLM-Ehrenpreis an den Pionier des privaten Rundfunks in Bayern, Gunther Oschmann, überreichen dürfte.

Was habe ich inhaltlich von den Lokalrundfunktagen mitgenommen?

  1. Die Branche in Bayern steht auf stabilen Beinen, so das erfreuliche Ergebnis der Funkanalyse Bayern 2024:

    Radio spielt in Bayern nach wie vor eine zentrale Rolle: Es erreicht täglich mehr als drei Viertel der Bevölkerung (78,5 Prozent; 2023: 81,3 Prozent).

    Lokal-TV bleibt entgegen dem allgemeinen Trend mit fast 750.000 Zuschauerinnen und Zuschauern pro Tag stabil.
     
  2. Recruiting und Ausbildung sind wichtiger denn je. Investitionen in die besten Talente sind essentiell. Genauso wichtig ist es aber auch, Innovatives auszuprobieren.
     
  3. KI kann einiges beitragen, um im Redaktionsablauf schneller und besser werden zu lassen. Die letzte Verantwortung liegt aber natürlich immer beim Menschen.
     

Fazit der #LRFT24: Lokale Inhalte haben immer Konjunktur. Davon profitieren die lokalen Sender und werden das auch in Zukunft tun, auch um Demokratie-Skepsis und Filterblasen entgegenzuwirken.

Das heißt für mich: Die Branche sollte auf noch mehr Meinungsvielfalt, noch mehr lokale Information, noch mehr Ausgewogenheit in der Berichterstattung setzen. Ziel muss es sein, alle zu erreichen und mitzunehmen. Und: Die Anbieter brauchen Mut und Zuversicht, um Chancen zu ergreifen, Veränderungen zu gestalten und auf Kooperation zu setzen.

All diese Themen werden uns wohl bis zu den nächsten Lokalrundfunktagen und darüber hinaus begleiten. Daher am besten schon den Termin vormerken: 25. und 26. Juni 2025.

Respekt und Toleranz im Netz: Kooperation REspect! & VA Justizministerium

Hass, Hetze und Extremismus im Netz auf immer mehr Wegen zu bekämpfen – das ist ein wichtiges Anliegen der Landeszentrale.

Deshalb kooperieren wir seit 1. Juli mit der der Meldestelle „REspect! – Gegen Hetze im Netz“. So wollen wir auch jugendgefährdenden und entwicklungs­beeinträchtigenden Formen von Hass und Hetze im Netz noch effektiver gegensteuern – als Ergänzung zum gemeinsamen Vorgehen mit der Bayerischen Justiz gegen unzulässige strafrechtlich relevante Inhalte („Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“).

Primär geht es bei der Zusammenarbeit um Fälle von Anbietern mit Bayernbezug, die sich niedrig­schwellig lösen lassen. Das kann im direkten Kontakt mit Ansprechpartnern wie den Jugendschutz­beauftragten bei Anbietern und Plattformen erfolgen, über Meldeverfahren oder Hinweise.

Der Kampf gegen Hass und Hetze stand auch im Mittelpunkt einer gemeinsamen, hochkarätigen Veranstaltung mit dem Bayerischen Justizminister Georg Eisenreich und dem Bayerischen Bündnis für Toleranz Ende Juni. Wichtig ist mir, konkret zu werden und aufzuzeigen, wie die Landeszentrale dagegen vorgeht: im Rahmen unserer Aufsicht im Jugend- und Nutzerschutz mit Unterstützung durch KI, mit Vernetzung in Sachen Extremismus-Prävention und mit Medienkompetenz-Vermittlung.

Urteil VG Berlin zu regionalisierter Werbung

Sie alle wissen: Das im Medienstaatsvertrag (MStV) festgeschriebene Verbot regionalisierter Werbung ist ein wirksames Instrument zur Sicherung lokaler Meinungsvielfalt. Das hatte auch eine im Anfang 2023 veröffentlichte Schwerpunktstudie der BLM auf Basis einer Marktbefragung bestätigt, über die ich dem Medienrat bereits berichtet habe.

Aber ist diese Regelung noch zeitgemäß und dürfen wir auch künftig und trotz europarechtlicher Fragen das Verbot regionalisierter Werbung durchsetzen?

Diese Frage hat jetzt erfreulicherweise im April das VG Berlin klar beantwortet: Es hat dabei die medienrechtliche Beanstandung von regionalisiert verbreiteter Werbung in einem bundesweit zugelassenen Programm durch die Medienanstalten bestätigt und damit auch die Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität der Regelung im MStV festgestellt.

Hinweis Medientage München 2024: 23.-25.10.24

Nach den Lokalrundfunktagen ist vor den Medientagen: Daher bereits heute schon die herzliche Einladung zu den #MTM 2024 vom 23. bis 25. Oktober. Sie finden wieder – wie bereits letztes Jahr – im House of Communication im Münchner Werksviertel statt.

Unter dem Motto „Realities“ befassen sich die Medientage München 2024 diesmal an drei vollgepackten Konferenz-Tagen mit folgenden Fragen: Wie können Medien in Zeiten von Fake News und KI ihre Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit bewahren? Wie können sie dazu beitragen, die Demokratie zu stärken und zu festigen? Welche Wahrnehmung vermitteln die Medien, und wie sehr entspricht diese der gesellschaftlichen Realität?

Hinzu kommen zahlreiche Side-Events und Networking-Möglichkeiten, wie die Verleihung des Blauen Panther TV & Streaming Award in der BMW Welt sowie die „Nacht der Medien“ – beides am 23. Oktober, dem ersten Tag der #MTM24.

Neue TENDENZ „Medien-Startup-Land Bayern“

Ferienlektüre: Nehmen Sie sich gerne eine Ausgabe der neuen Tendenz mit, die wir für Sie ausgelegt haben – diesmal zum spannenden Thema „Medien-Startup-Land Bayern“.

Gratulation Keilbart zum Ehrensenator Universität Passau

Last but not least möchte ich es nicht versäumen, dem Vorsitzenden des Medienrats, Walter Keilbart, ganz herzlich zu gratulieren: Er ist jetzt Ehrensenator der Universität Passau. Für seine vielfältigen Verdienste wurde er im Mai bei der ersten Sitzung des Universitätsrats im Sommersemester ausgezeichnet. Seine Kommunikationsfähigkeit und sein Vernetzungs-Know-How waren nur zwei seiner Eigenschaften, die bei der Ehrung hervorgehoben wurden und von denen auch wir hier im Medienrat, lieber Herr Vorsitzender, schon seit vielen Jahren profitieren.