Hass, Hetze, Extremismus, Antisemitismus, Diskriminierung im Netz – oft gekoppelt mit Gewalt und Desinformation: Damit hat es die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) bei ihrer Arbeit als Medienaufsicht täglich zu tun. Der heute im Medienrat vorgestellte Jugend- und Nutzerschutzbericht zeigt: Die BLM hat ihren Einsatz gegen problematische, meist unzulässige Inhalte, allem voran im Internet, noch einmal gesteigert. Sie prüfte 2024 über 3700 Fälle – rund 1000 mehr als im Vorjahr. Die Zahl ist auch wegen des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in der Aufsicht erneut gewachsen.
 

Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der BLM: „Die Landeszentrale hat den Kampf gegen Online-Verstöße im vergangenen Jahr nochmals intensiviert – das ist in diesen Zeiten mehr als nur ein wichtiges Zeichen. Es ist ein unverzichtbarer Beitrag zur Eindämmung und Bekämpfung von Extremismus, der immer häufiger nicht nur auf eine Verunsicherung der Gesellschaft zielt, sondern klar demokratiezersetzende Motive verfolgt. Indem die BLM gegen unzulässige Inhalte wie Holocaustleugnung oder Volksverhetzung vorgeht, verteidigen wir nicht zuletzt die Meinungsfreiheit aller Nutzerinnen und Nutzer im Netz.“

In über 2.100 dieser Fälle ist die BLM wegen Rechtsverstößen auf verschiedenen Wegen vorgegangen: mittels Meldungen an Plattformen, Abgabe von Fällen an Staatsanwaltschaften sowie Aufsichtsverfahren gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

Walter Keilbart, Vorsitzender des BLM-Medienrats: „Für einen wirksamen Jugend- und Nutzerschutz braucht es zeitgemäße gesetzliche Grundlagen und eine starke Aufsicht – das illustriert der aktuelle Bericht aufs Neue. Neben dem Verfolgen von Rechtsverstößen ist die Extremismus-Prävention eine weitere zentrale Säule. Besonders wichtig sind hier die Vernetzung, der Austausch und die Zusammenarbeit mit Partnern – wie im Rahmen des Bayerischen Bündnisses für Toleranz und der Bayern-Allianz gegen Desinformation.“

Informationen zu allen Ergebnissen aus der Medienrats-Sitzung vom 03. April 2025 finden Sie hier.

Kontakt:
Stefanie Reger
Tel.: (089) 638 08-315
stefanie.reger@blm.de