16.07.2020

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
    
2. Genehmigung der Tagesordnung
    
3. Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 30.01.2020
    
4. Vorstellung Programmvorhaben TSD-TV
   Gäste:
   Herr Dalibor Višić, Geschäftsführer
   Herr Rade Radovanovic, Chefredakteur 
   Frau Marija Cvjetičanin, PR
    
5. Genehmigung von Angeboten:
   5.1 „TSD-TV“ (Internetfernsehen)
   5.2 „#DABEI“ (Internetfernsehen)
   5.3 „Mittelbayerischer Verlag KG“
   5.4 „ICF München e.V.“
    
6. Pilotprojekt Franken Fernsehen:
   Ausstrahlung von Werbung via IP-Stream
    
7. Ergebnisse der Funkanalyse Bayern 2019
    
8. Einfluss der Corona-Pandemie auf die Programmgestaltung der lokalen TV-Anbieter in Bayern
    
9. Programmänderungen:
   9.1 Dauerhafte Programmänderungen
   9.2 Zeitlich befristete Programmänderungen
    
10. Programmberichte ausgewählter Lokal-TV-Stationen:
    10.1 Niederbayern TV Deggendorf – Straubing
    10.2 Niederbayern TV Landshut
    10.3 Niederbayern TV Passau
    10.4 TV Mainfranken
    10.5 TV Oberfranken
    10.6 Franken Fernsehen
    10.7. münchen.tv
    10.8 tv.ingolstadt
    10.9 Spartenanbieter im bayerischen Lokal-TV 2019
     
11. Verschiedenes

Ergebnisse

• TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Die stellvertretende Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Fernsehausschusses fest.

• TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der am 6. Juli 2020 versandten Fassung genehmigt.

• TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 30. Januar 2020

Die Niederschrift über die 18. Sitzung des Fernsehausschusses des Medienrats am 30. Januar 2020 wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.

• TOP 4: Vorstellung Programmvorhaben TSD-TV

Repräsentanten von TSD-TV stellen im Fernsehausschuss das geplante Internet-Fernsehprogramm vor, das serbisch sprechende Zuschauerinnen und Zuschauer über Geschehnisse in Deutschland und Europa informieren und die Zielgruppe in allen Belangen der Integration in Deutschland unterstützen soll. Durch die Mög­lich­keit, Fragen an TSD zu stellen, könne gezielt auf das Informationsbedürfnis der Zuschauerinnen und Zuschauer eingegangen werden. Bei den eigen­pro­­du­zierten Nachrichtenmagazinen wolle man sich vor allem auf die Nachrichten­agentur Reuters stützen.

Während der Coronakrise seien auch die Pressekonferenzen des Bayerischen Ministerpräsidenten sowie des Robert-Koch-Instituts auf Serbisch übersetzt ausgestrahlt worden. Die Sendungen von TSD-TV werden im Internet auf Abruf angeboten.

Ziel von TSD sei es, ein globales Netzwerk an eigenen Korrespondenten aufzu­bauen, um die serbisch sprechenden Zuschauer weltweit mit unabhängigen Nachrichten zu versorgen und ihnen die Integration in ihre neuen Heimatländer durch die Vermittlung aller Rechte - aber auch Pflichten - zu erleichtern.

• TOP 5: Genehmigung von Angeboten:

5.1 "TSD-TV" (Internetfernsehen)

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der TSD GmbH wird die Genehmigung zur bundesweiten Verbreitung des Fernsehspartenprogramms „TSD-TV“ im Internet erteilt.

5.2 "#DABEI" (Internetfernsehen)

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesagt.

5.3 "Mittelbayerischer Verlag KG"

Die Ausschussmitglieder werden informiert, dass eine Genehmigung bereits mit Bescheid vom 24. März 2020 auf der Grundlage der Eilkompetenz des BLM-Präsidenten bis zum 24. September 2020 erteilt wurde.

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Mittelbayerischer Verlag KG wird die Verbreitung eines lokalen/regionalen Fernsehprogramms mit inhaltlichem Schwerpunkt auf den örtlichen Bereich Regensburg über das Internetprotokoll mit bis zu 50.000 zeitgleichen Zugriffen genehmigt.

5.4 "ICF München e.V."

Der Fernsehausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:

Dem ICF München e. V. wird die Verbreitung eines lokalen/regionalen Fern­seh­angebots mit inhaltlichem Schwerpunkt auf den örtlichen Bereich München/Ober­bayern über das Internetprotokoll genehmigt.

• TOP 6: Pilotprojekt Franken Fernsehen:
  Ausstrahlung von Werbung via IP-Stream

Der Fernsehausschuss fällt folgenden Beschluss:

Die der TVF Fernsehen in Franken Programm GmbH erteilte Versuchsgenehmi­gung für die Änderung des Programms zur Ausstrahlung von Werbeinhalten via IP-Stream wird mit der Maßgabe, dass die für das Projekt akquirierte Werbung außerhalb der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr und außerhalb von Kirchen- und Kindersendungen sowie Sendungen von Spartenanbietern eingebracht wird, bis zum 31.12.2020 verlängert.

Zum Hintergrund wird im Ausschuss erläutert, dass diese Form der Werbung nur von den Zuschauerinnen und Zuschauern empfangen werden kann, die ihr TV-Gerät an das Internet angeschlossen haben.

• TOP 7: Ergebnisse der Funkanalyse Bayern 2019

Im Ausschuss wird über die Ergebnisse der Funkanalyse Bayern Fernsehen 2019 berichtet. Die Methodik wurde gegenüber früheren Funkanalysen durch Aufnahme von Onlinebefragungen sowie einer Verlegung des Erhebungszeitraum von Frühjahr in den Herbst geändert. Als positive Ergebnisse lassen sich festhalten, dass trotz SD-Abschaltung mehr Zuschauer/-innen über Satellit Lokalfernsehen schauen als 2018, dass viele Lokalfernsehprogramme auch außerhalb ihrer genehmigten Versorgungsgebiete geschaut werden und dass Lokalprogramme auch für unter 50-Jährige attraktiv geworden sind. Fast alle Programme konnten ihre Programmbewertung deutlich steigern.

• TOP 8: Einfluss der Corona-Pandemie auf die Programmgestaltung der lokalen TV-Anbieter in Bayern

Die Ausschussmitglieder werden über den Einfluss der Corona-Pandemie auf die Programmgestaltung im Lokalfernsehen informiert, wie er sich aus der Analyse der Anträge auf Programmänderungen und der Sendeprotokolle darstellt. Als quantitatives Zwischenergebnis lässt sich festhalten, dass im Beobachtungs­zeitraum März und April 2020 in den 14 bayerischen Lokal-TV-Programmen zusammen über 8.800 Minuten Corona-Berichterstattungen oder coronabedingte Ersatzprogramme ausgestrahlt wurden. Knapp die Hälfte davon, nämlich mindestens 4.200 Minuten liefen allein in den 14 Nachrichtenmagazinen.

In einer Woche wurden durchschnittlich über 210 Nachrichtenbeiträge zu Corona bei den bayerischen Lokalanbietern produziert und ausgestrahlt. Hinzu kamen seit dem 16. März 2020 die vom Spartenanbieter Plenum TV von Montag bis Freitag produzierten, rund dreiminütigen Beiträge mit dem Titel "Corona in Bayern“, die  allen Lokalprogrammen für die Ausstrahlung in deren Nachrichtenmagazinen zur Verfügung gestellt wurden.

• TOP 9: Programmänderungen

9.1 Dauerhafte Programmänderungen

Der Fernsehausschuss genehmigt dauerhafte Programmänderungen bei folgenden Anbieter

• allgäu.tv
• münchen.tv
• tv.ingolstadt

9.2 Zeitlich befristete Programmänderungen

Die zeitlich befristeten Programmänderungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

9.2.1 Weitere zeitlich befristete Programmänderungen:
Franken Fernsehen "China Info"

Der Fernsehausschuss fällt folgenden Beschluss:

Die von Franken Fernsehen beantragte Sendung „China Info“ wird nicht genehmigt.

• TOP 10: Programmberichte ausgewählter Lokal-TV-Stationen

Die Mitglieder des Fernsehausschusses werden über die Ergebnisse der Programmbe­richte von acht ausgewählten Lokalfernsehstationen sowie der betrauten Spartenanbieter 2019 informiert. Bei einigen Lokalprogrammen sei in der Stichprobenwoche und auch in den Sendeprotokollen ein Rückgang der laut Art. 23 Abs. 2 Satz 5 Nr. 1 BayMG (Nachrichtenmagazin) geforderten Themen festzustellen. Darüber hinaus sei bei einigen Anbietern ein Rückgang in der Tagesaktualität der Beiträge beobachtet worden.

• TOP 11: Verschiedenes

Im Fernsehausschuss werden Überlegungen zur zukünftigen Lokalfernseh­förderung gem. Art. 23 BayMG vorgestellt.