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Zur achten Gemeinsamen Sitzung trafen sich vergangenen Freitag, 10. Oktober 2008, der Beschließende Ausschuss des Medienrats der Bayerischen Landes­zentrale für neue Medien (BLM) unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Erich Jooß und der Erweiterte Ältestenrat des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks angeführt von deren Vorsitzenden Bernd Lenze in den Räumen der BLM. Themen waren u.a. die Digitalisierung des Hörfunks und die Finanzierung des lokalen Fernsehens in Bayern.
 
Der Neustart von Digitalradio ist nach Auffassung der Vertreter von BLM und BR auf einem guten Weg. Nach der Einigung der Bedarfsträger ARD, Deutschlandradio und Landesmedienanstalten auf eine Aufteilung der Datenraten, der Bereitschaft der Länder noch im Oktober den entsprechenden Bedarfs bei der Bundesnetz­agentur anzumelden und der Einigung zwischen dem WorldDMB-Konsortium, der Europäischen Rundfunkunion (EBU) und der Industrieorganisation EICTA auf Mindestmerkmale von Digitalradio-Empfängern in Europa seien wichtige Weichen für einen erfolgreichen Neustart Ende 2009 gestellt. Die Vertreter des Bayerischen Rundfunks zeigten sich überzeugt, dass die konkreten Pläne zum Neustart die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) veran­lassen würden, bisher zurückgehaltene Finanzmittel zum weiteren Aufbau von Digitalradio frei zu geben. Neben der baldigen Aufnahme der telekommunikations- und medienrechtlichen Verfahren und dem Aufbau der entsprechenden Netze sei nun eine zwischen allen Beteiligten koordinierte und von allen getragene Infor­mations- und Marketingkampagne notwendig, um Digitalradio zum Durchbruch zu verhelfen, waren sich BR und BLM einig.
 
Gegensätzliche Positionen wurden deutlich zu der von der Staatsregierung ge­planten Mitfinanzierung des lokalen Fernsehens angedockt an die Rundfunkgebühr. Während der Intendant des Bayerischen Rundfunks, Professor Dr. Thomas Gruber, jede Belastung des Erhebungsverfahrens durch eine zusätzliche Gebühr als schäd­­lich für die Akzeptanz des gesamten Rundfunkgebührenverfahrens ablehnte, verwies der Präsident der BLM, Professor Dr. Wolf-Dieter Ring, auf den speziellen Informationsauftrag des lokalen Fernsehens und die Notwendigkeit einer Mitfinan­zierung aus öffentlichen Mitteln wegen der schwierigen wirtschaftlichen Bedingun­gen in kleinen Märkten. Einig waren sich die Vertreter von Medienrat und Rundfunk­rat aber darin, dass es gemeinsame Aufgabe aller gesellschaftlich relevanten Kräfte in den Gremien sein müsse, geeignete Wege zur Qualitätssicherung der Program­me auf allen Verbreitungsebenen im dualen Rundfunksystem zu suchen. 
 
 
 

>> Kontakt: Dr. Wolfgang Flieger, Tel. (089) 63808-313, wolfgang.flieger@blm.de