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- 2009
BLM-Präsident Ring ist seiner Informationspflicht gegenüber den Organen der BLM nachgekommen
Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, hat sich heute mit folgendem Brief an die Damen und Herren des Medienrats und des Verwaltungsrats der Landeszentrale gewandt:
„Auf der Tagesordnung des Medienrats vom 14.05.2009 steht u.a. die Genehmigung des landesweiten Wochenendfensters (Bayern Journal). Unmittelbar davor werden sich der Grundsatzausschuss und der Fernsehausschuss mit dem Thema beschäftigen. Im Vorgriff auf diese Sitzungen sowie auf Grund der aktuellen Presseberichterstattung und der begleitenden politischen Diskussion sehe ich mich veranlasst, Ihnen diesen Brief zu schreiben, den wir auch in Form einer Pressemitteilung veröffentlichen werden. Ungeachtet dessen wird im Medienrat über den Sachverhalt eine grundsätzliche Diskussion zu führen sein. Nach Überprüfung des Zeitpunkts bin ich zur Überzeugung gelangt, dass mich der ehemalige Vorsitzende des Medienrats, Klaus Kopka, im Frühsommer 2003 mündlich über die Tatsache unterrichtet hat, dass er und seine damalige Lebensgefährtin Darlehen von Herrn Burkei erhalten haben, mit dem er persönlich befreundet war. Über Einzelheiten, wie die Höhe der Darlehen und mögliche Bedingungen, hat er mich nicht unterrichtet. Ich habe dann die anderen Organe in Form des stellvertretenden Vorsitzenden des Medienrats, Dr. Erich Jooß, und des Vorsitzenden des Verwaltungsrats, Manfred Nüssel, unterrichtet. Wir haben danach Herrn Kopka davon überzeugt, dass er sich auf Grund des dargelegten Sachverhalts nicht mehr zur Wiederwahl stellen kann. Herr Kopka hat daraufhin im September 2003 erklärt, dass er für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung steht. Damit bin ich meiner Informationspflicht gegenüber den anderen Organen der BLM nachgekommen.“
>> Kontakt: Dr. Wolfgang Flieger, Tel. (089) 63808-313, wolfgang.flieger@blm.de