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- 2009
Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 10. Dezember 2009 dem Wirtschaftsplan 2010 der Landeszentrale zugestimmt. Der Wirtschaftsplan hat ein Volumen von 27,9 Mio. Euro.
Aufgrund der durch den Gesetzgeber im Dezember bestimmten Mitfinanzierungspflicht der BLM an der Förderung der lokalen und regionalen Fernsehanbieter in Höhe von 500.000 € im Jahr 2010 mussten verschiedene Ansätze gegenüber 2009 gekürzt werden, so für die Programmförderung auf rund 1,45 Mio. Euro, für die Förderung der Technischen Infrastruktur auf 2,03 Mio. Euro, für die Medienforschung auf 1,02 Mio. Euro und für die Förderung von Fernsehproduktionen auf 1,84 Mio. Euro. Die Ansätze für die Ausbildungsförderung blieben mit 880.000 Euro und die für die Medienpädagogik mit 770.000 Euro nahezu konstant. Insgesamt sind knapp 44 Prozent der veranschlagten Aufwendungen für Fördermaßnahmen der Landeszentrale bestimmt. Für Personalaufwendungen sind im Wirtschaftsplan 7,7 Mio. Euro eingestellt, dies entspricht 27,5 Prozent der Gesamtaufwendungen.
Von den Einnahmen der Landeszentrale in 2009 entfallen ca. 22,5 Mio. Euro auf Rundfunkgebühren. Sonstige Erträge und Kostenerlöse belaufen sich auf knapp 1,34 Mio. Euro.
Angesichts der für die Landeszentrale unerwarteten konkreten Verpflichtung durch den Gesetzgeber zur Mitfinanzierung der Förderung nach Art. 23 BayMG aus den Mitteln der Landeszentrale in den kommenden Jahren bei gleichzeitig rückläufigen Einnahmen aus der Rundfunkgebühr im Vergleich zu 2009 hält der Medienrat eine zeitnahe grundsätzliche Abstimmung mit dem Verwaltungsrat über die Ziele der Mittelfristigen Finanzplanung für dringend erforderlich, die im Rahmen der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2010 noch nicht möglich war. Dabei soll auch geprüft werden, ob mit einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 noch eine Anhebung der Mittel für die von Kürzungen besonders betroffenen Förderbereiche (Programmförderung, Förderung technische Infrastruktur, Förderung von Fernsehproduktionen im Rahmen des FFF) in Betracht kommt.
>> Kontakt: Dr. Wolfgang Flieger, Tel. (089) 63808-313, wolfgang.flieger@blm.de