08.03.2023
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Wahl des/der Vorsitzenden
- Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
- Arbeitsprogramm
- Eckpunkte Audiostrategie 2025
- Verschiedenes:
7.1 Aktueller Stand MFE-Verfahren
7.2 Sitzungstermine
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Die Sitzungsleitung stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 27.02.2023 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Wahl des/der Vorsitzenden
Frau Völzow wird einstimmig in geheimer Wahl zur Vorsitzenden des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung gewählt.
- TOP 4: Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
Frau Kriebel wird einstimmig in geheimer Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung gewählt.
- TOP 5: Arbeitsprogramm
Es wird das Arbeitsprogramm des Ausschusses anhand der geänderten Geschäftsordnung vorgestellt und erläutert.
- TOP 6: Eckpunkte Audiostrategie 2025
Die Ausschuss-Mitglieder befassen sich mit Eckpunkten der Audiostrategie und den rechtlichen Rahmenbedingungen für UKW-Zuweisungen. Nach Diskussion fassen die Ausschuss-Mitglieder folgenden Beschluss:
Der Ausschuss für Aufsicht und Inhalteregulierung unterstützt die Entwicklung einer Audiostrategie 2025. Er hält vor inhaltlichen Festlegungen eine sorgfältige Erörterung im Medienrat unter Einbeziehung von Vertretern aller Akteure für geboten und bittet die BLM, einen entsprechenden Austausch vorzubereiten.
- TOP 7: Verschiedenes
7.1 Aktueller Stand MFE-Verfahren
Der Präsident informiert die Ausschuss-Mitglieder über den aktuellen Sachstand der Beteiligung der Media for Europe (MFE) an der ProsiebenSat.1 Media SE.
7.2 Sitzungstermine
Eine Übersicht der künftigen Sitzungstermine wurde verteilt.