07.03.2024
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung des Medienrats am 01.02.2024
- Aktueller Bericht
- Genehmigung von Angeboten: (Beschlüsse)
5.1 AETN UK Germany GmbH - "History Bulgaria"
5.2 ANIXE HD Television GmbH & Co. KG - "ANIXE HD Serie" - Änderung der Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse: (Beschlüsse)
6.1 München Live TV Fernsehen GmbH & Co. KG – „münchen.tv“ und tv.ingolstadt GmbH & Co. KG – „tv.ingolstadt”
6.2 Radio Gong 2000 Programmanbieter GmbH & Co. Hörfunk für München KG - Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Bericht)
Anpassung der Rundfunksatzung (RfS) an Audiostrategie 2025 - Jugendschutzbericht 2023: aktuelle Themen und Aufsichtsfälle (Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Die Sitzungsleitung stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 23.02.2024 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung des Medienrats am 01.02.2024
Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Aufsicht und Inhalteregulierung des Medienrats am 01.02.2024 wird genehmigt.
- TOP 4: Aktueller Bericht
4.1 Rückblick: Influencer-Dialog Bayern
Bericht über den gelungenen Auftakt des neuen Veranstaltungsformats „Influencer-Dialog Bayern“, das am 22.02.2024 in der BLM stattfand und der Vernetzung innerhalb der bayerischen Social Media-Branche dient.
4.2 Gutachten zum Thema Förderung exzessiven Nutzungsverhalten bei Games
Bericht über ein KJM-Gutachten, das auf Vorschlag der BLM erstellt wurde und feststellte, dass in zehn beliebten Online-Games und Spiele-Apps Mechanismen zu finden sind, die exzessives Spielen bei bestimmten Altersgruppen befördern können.
4.3 Nachbesetzung des Kuratoriums der BLM Stiftung Medienpädagogik Bayern
Hinweis, dass die Amtszeit der acht Medienratsmitglieder im Kuratorium der BLM Stiftung Medienpädagogik Bayern am 15.11.2023 endete und in der Medienratssitzung am 14.03.2024 die Mitglieder für die neue Amtszeit vorgeschlagen werden sollen. Interessenbekundungen sind bis dahin möglich.
- TOP 5: Genehmigung von Angeboten: (Beschlüsse)
5.1 AETN UK Germany GmbH – „History Bulgaria“
Der Ausschuss für Aufsicht und Inhalteregulierung empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:
Der AETN UK Germany GmbH wird die Genehmigung zur Verbreitung des Fernseh-spartenprogramms „History Bulgaria“ erteilt.
5.2 ANIXE HD Television GmbH & Co. KG – „ANIXE HD Serie“
Der Ausschuss für Aufsicht und Inhalteregulierung empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:
- Der ANIXE HD TV Television GmbH & Co. KG wird – vorbehaltlich der zustimmenden Entscheidungen der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) – die Genehmigung zur Verbreitung des bundesweit ausgerichteten Fernsehspartenprogramms „ANIXE HD Serie“ ab dem 01.05.2024 erteilt.
- Die Programmkategorie wird als Spartenprogramm festgelegt.
- TOP 6: Änderung der Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse: (Beschlüsse)
6.1 München Live TV Fernsehen GmbH & Co. KG – „münchen.tv“ und tv.ingolstadt GmbH & Co. KG – „tv.ingolstadt”
Der Ausschuss für Aufsicht und Inhalteregulierung entscheidet, die Beschlussfassung wegen andauernder Verkaufsverhandlungen auf die nächste Ausschussrunde zu verschieben.
6.2 Radio Gong 2000 Programmanbieter GmbH & Co. Hörfunk für München KG
Der Ausschuss für Aufsicht und Inhalteregulierung empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:
Es wird festgestellt, dass die in der „Radio Gong 2000 Programmanbieter GmbH & Co. Hörfunk für München KG“ zusammengeschlossenen Anbieter
Anteile in %
- AVE IV Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH, 12,00 %
- Lirek Beteiligung GmbH, 6,50 %
- Studio Gong GmbH & Co. Studiobetriebs KG, 42,00 %
- rt1.broadcast management GmbH, 33,00 %
- Radio der Frau Programmanbietergesellschaft mbH, 6,50 %
gem. des Bescheids vom 06.04.2017 erteilte Zuweisung zur Verbreitung des lokalen/regionalen Hörfunkangebots „Radio Gong 96,3“ im Versorgungsgebiet Landeshauptstadt München und Landkreis München auch nach der Rückgabe der Zuweisung durch die „Radio der Frau Programmanbietergesellschaft mbH“ sowie auch nach der Anteilsübertragung gem. des bei der Landeszentrale mit E-Mail vom 22.02.2024 eingereichten Entwurfs des Kauf- und Abtretungsvertrags über eine Kommanditbeteiligung und GmbH-Geschäftsanteile zwischen der „Radio der Frau Programmanbietergesellschaft mbH“, der „Studio Gong GmbH & Co. Studiobetriebs KG und der “rt1.broadcast management GmbH“ und gem. der Mitteilung der „Radio Gong 2000 Programmanbieter GmbH & Co. Hörfunk für München KG“ vom 31.01.2024 und 22.02.2024 mit folgender Zusammenarbeitsregelung bestehen bleibt:
Anbietergemeinschaft: Radio Gong 2000 Programmanbieter GmbH & Co. Hörfunk für München KG
Anteile in %
- AVE IV Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH, 12,00 %
- Lirek Beteiligung GmbH, 6,50 %
- Studio Gong GmbH & Co. Studiobetriebs KG, 45,64 %
- rt1.broadcast management GmbH, 35,86 %
- TOP 7: Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Bericht)
Anpassung der Rundfunksatzung (RfS) an Audiostrategie 2025
Bericht über die Novellierung der Rundfunksatzung und Darstellung der wichtigsten Änderungen der für die Umsetzung der Audiostrategie relevanten Paragraphen.
- TOP 8: Jugend- und Nutzerschutzbericht 2023: (Bericht)
aktuelle Themen und Aufsichtsfälle
Bericht über die Entwicklung der Aufsichtsfälle im Jugend- und Nutzerschutz der BLM im Jahr 2023 sowie Vorstellung von repräsentativen Beispielen und aktuellen Kooperationen.
- TOP 9: Verschiedenes (Bericht)
9.1 Änderung IBV Sport1 GmbH
Bericht über die geplante Änderung der Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse bei der Sport 1 GmbH nach Einstieg der türkischen Produktionsfirma Acunmedya. Die Anzeige der Beteiligungsveränderung steht noch aus.
9.2 KI-Positionspapier der Landesmedienanstalten
Hinweis auf aktuelle Maßnahmen der Landesmedienanstalten zur Regulierung des Einsatzes von KI in den Medien.