21. Sitzung des Grundsatzausschusses
06.10.2020
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung von Niederschriften:
3.1 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Grundsatz-Ausschusses des Medienrats am 14.07.2020
3.2 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Grundsatz-Ausschusses des Medienrats am 23.07.2020 - Jahresabschluss 2019: (Beschlüsse)
- Abrechnung Haushaltsvollzug 2019
- Entwurf Geschäftsbericht 2019 - Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschlüsse)
5.1 Änderung der Verwaltungsratswahlsatzung
5.2 Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats - Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen: (schriftlicher Bericht)
6.1 Entscheidungen zu bundesweit verbreiteten Programmen - Aktuelle Gerichtsverfahren (mündlicher Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Grundsatzausschusses fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 25. September 2020 versandten Fassung durch die Mitglieder des Grundsatzausschusses genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung von Niederschriften
3.1 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 14. Juli 2020
Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Grundsatzausschusses am 14. Juli 2020 wird ohne Änderungen genehmigt.
3.2 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 23. Juli 2020
Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Grundsatzausschusses am 23.07.2020 wird ohne Änderungen genehmigt.
- TOP 4: Jahresabschluss 2019
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, dem Jahresabschluss 2019 der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien mit Haushaltsrechnung die Zustimmung zu erteilen.
Der Grundsatzausschuss nimmt den Entwurf des Geschäftsberichts 2019 zustimmend zur Kenntnis.
- TOP 5: Erlass von Satzungen und Richtlinien
5.1 Änderung der Verwaltungsratswahlsatzung
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, die Änderung der Verwaltungsratswahlsatzung gemäß den Erläuterungen der Geschäftsleitung zu beschließen.
5.2 Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, die Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats gemäß den Erläuterungen der Geschäftsleitung zu beschließen.
- TOP 6: Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen
6.1 Entscheidungen zu bundesweit verbreiteten Programmen (Bericht)
Der Grundsatzausschuss nimmt den Bericht der Geschäftsleitung über Entscheidungen der KEK bzw. ZAK zu Änderungen von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen von bundesweit verbreiteten Programmen, die von der Landeszentrale genehmigt wurden, zur Kenntnis.
- TOP 7: Aktuelle Gerichtsverfahren (Bericht)
Der Grundsatzausschuss wird über aktuelle Gerichtsverfahren und -entscheidungen zu den Angeboten "Lottoland.gratis", "Science of Stupid" und C.A.M.P. TV informiert.
- TOP 8: Verschiedenes
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