30. Sitzung des Grundsatzausschusses
13.04.2022
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 17.03.2022
- Änderung der Geschäftsordnung Medienrat (Beschluss)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Grundsatzausschusses fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 04.04.2022 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 17.03.2022
Die Niederschrift über die 29. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 17.03.2021 wird genehmigt.
- TOP 4: Änderung der Geschäftsordnung Medienrat
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, in seiner konstituierenden Sitzung am 12. Mai 2022 die Neufassung der Geschäftsordnung des Medienrats gemäß dem beigefügten Entwurf (Anlage 1) zu beschließen. (Hinweis: Dieser Entwurf setzt vor allem die Anpassung der Geschäftsordnung an das seit dem 1. April 2022 geänderte BayMG um.)
Der Grundsatzausschuss spricht sich ferner dafür aus, die Diskussion über die Neugestaltung der Ausschüsse vertieft fortzusetzen.
- TOP 5: Verschiedenes
Kein Sachvortrag.