7. Sitzung des Grundsatzausschusses
08.05.2018
Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 15.03.2018
- Erlass von Satzungen und Richtlinien:
2.1 Änderung der AFK-Satzung (Freigabe zur Anhörung)
- Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen:
3.1 Regio TV Schwaben GmbH & Co. KG
- Laufende Organisationsverfahren:
4.1 DAB-Konzept 2018 - Genehmigung von Angeboten und Zuweisung von Übertragungskapazitäten (Bericht)
4.2 Verlängerung von Kapazitätszuweisungen/Änderung des Versorgungsgebietes: TVA Ostbayern (Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- Erlass von Satzungen und Richtlinien
Hier: Änderung der AFK-Satzung
Der Grundsatzausschuss nimmt den Entwurf der Satzung zur Änderung der AFK-Satzung zustimmend zur Kenntnis und bittet die Landeszentrale, den Entwurfstext zur Stellungnahme an die betroffenen AFK-Vereine und die AFK-Gesellschaft (AFK-GmbH) weiterzuleiten.
- Änderung Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse
Regio TV Schwaben GmbH
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Fortsetzung der Anbietertätigkeit der Regio TV Schwaben GmbH & Co. KG nach Übertragung von 14 % der Kapitalanteile von der rt.1 media group GmbH auf die Schwäbischer Verlag GmbH & Co. KG Drexler, Geissler stehen medienrechtliche Gründe nicht entgegen.
- Laufende Organisationsverfahren: DAB-Konzept 2018
Der Geschäftsführer, Herr Gebrande, informiert den Grundsatzausschuss über die Beschlussempfehlungen des Hörfunkausschusses an den Medienrat bezüglich der Zuweisungen von DAB+-Kapazitäten in Niederbayern, der Oberpfalz und im Allgäu.
- Verlängerung von Kapazitätszuweisungen: TVA Ostbayern
Die Mitglieder des Ausschusses werden über die Beschlussempfehlung des Fernsehausschusses bezüglich der Veränderung des Versorgungsgebietes von TVA Ostbayern informiert.
- Verschiedenes
BLM-Präsident Siegfried Schneider berichtet über den Stand des UKW-Verkaufsprozesses, die Neuordnung der Medienzuständigkeiten in der Staatsregierung und seine jüngste USA-Reise.