11.10.2022
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 12.07.2022
- Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschluss)
4.1 Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung) - Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 (Beschluss)
- Jahresabschluss 2021: (Beschluss)
- Abrechnung Haushaltsvollzug
- Entwurf Geschäftsbericht 2021 - Tätigkeitsbericht des Medienbeauftragten für den Datenschutz (Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2021) (Bericht)
- Verschiedenes
8.1 Sitzungstermine 2023
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Grundsatzausschusses fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 30.09.2022 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 12.07.2022
Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 12.07.2022 wird genehmigt.
- TOP 4: Erlass von Satzungen und Richtlinien:
4.1 Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung)
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, die Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung) zu beschließen.
- TOP 5: Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022
Der Grundsatzausschuss stimmt dem vorgelegten zweiten Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 zu.
- TOP 6: Jahresabschluss 2021:
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, dem Jahresabschluss 2021 mit Haushaltsrechnung die Zustimmung zu erteilen.
Der Grundsatzausschuss nimmt den Entwurf des Geschäftsberichts 2021 zustimmend zur Kenntnis.
- TOP 7: Tätigkeitsbericht des Medienbeauftragten für den Datenschutz (Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2021)
Der Grundsatzausschuss nimmt den 3. Tätigkeitsbericht des Medienbeauftragten für den Datenschutz, Herrn Andreas Gummer, für den Berichtszeitraum Kalenderjahr 2021 zur Kenntnis.
- TOP 8: Verschiedenes
8.1 Sitzungstermine 2023
Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass die Sitzungen künftig wieder Nachmittags stattfinden sollen.
Desweiteren berichtet der Ausschussvorsitzende über den aktuellen Stand zur möglichen Neufassung der Geschäftsordnung des Medienrats.
Der Präsident informiert über aktuelle personelle Veränderungen bei der ProSiebenSat. 1 Media SE (zum 1. November übernimmt Aufsichtsratsmitglied Bert Habets die Nachfolge von Rainer Beaujean als Vorstandsvorsitzender), die bevorstehenden Medientage München 2022 und seinen Vorschlag an den Medienratsvorsitzenden, Herrn Andreas Gummer für eine weitere Amtszeit als Medienbeauftragten für den Datenschutz zu benennen.