30.01.2024
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 28.11.2023
- Prüfung Neu-Entsendungen Medienrat (Beschluss)
- Jahresplanung: Anpassungsbedarf von Rechtsgrundlagen (Bericht)
- Sachstand: Anpassung Rundfunkbeitrag (Bericht)
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung in der am 17.01.2024 versandten Fassung wird genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Ausschusses für
Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 28.11.2023
Die Niederschrift über die 10 Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz-
und Strategiefragen des Medienrats vom 28.11.2023 wird genehmigt.
- TOP 4: Prüfung Neu-Entsendung Medienrat (Beschluss)
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Vorsitzendenausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Die Neu-Entsendungen der zwölf Vertreter des Bayerischen Landtags, des Vertreters der Staatsregierung und des Vertreters der Leiter der Bayerischen Schauspielbühnen in den Medienrat wurden ordnungsgemäß durchgeführt.
- TOP 5: Jahresplanung: Anpassungsbedarf von Rechtsgrundlagen (Bericht)
Der Ausschuss wird über den aktuellen Anpassungsbedarf der BLM-Rechtsgrundlagen informiert.
- TOP 6: Sachstand: Anpassung Rundfunkbeitrag (Bericht)
Der Ausschuss wird über das Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags und die aktuelle Diskussion zur Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten informiert.
- TOP 7: Verschiedenes
Der Ausschuss wird über den Abschluss der Prüfung der Landeszentrale durch den Obersten Rechnungshof für die Jahre 2015 bis 2020 bzw. 30.9.2021 informiert.