07.05.2024
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats vom 05.03.2023
- Aktueller Bericht
- Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschluss)
Änderung der Rundfunksatzung (RfS) – Anpassung an die Audiostrategie 2025 - Zukünftige Hörfunkförderung in Bayern:
Technische Infrastrukturförderung (TIF) - neues Konzept (Beschluss) - Verschiedenes
Sachstand - Verlängerung der UKW-Kapazitätszuweisungen 2025 (Bericht)
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende, Herr Dr. Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 23.04.2024 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 05.03.2024
Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 05.03.2024 wird mit redaktioneller Änderung genehmigt.
- TOP 4: Aktueller Bericht
4.1 Zusammenarbeit BLM mit dem Bayerischen Bündnis für Toleranz
Es wird über die Beteiligung der BLM an der Videokampagne „#zuwertvollfuerhass“ des Bayerischen Bündnisses für Toleranz berichtet.
4.2 Rechtssymposium 40 Jahre Privater Rundfunk
Es wird über die gemeinsame der Veranstaltung der BLM und des Instituts für Urheber- und Medienrecht vom 19.04.2024 berichtet.
4.3 BLM-Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz
Auf die BLM-Fachtagung „Wir haben was dagegen! – Diskriminierung in den Medien und wie wir damit umgehen können“, am 08.05.2024 wird hingewiesen.
4.4 Änderung IBV Sport1 und P7S1
Es wird über die zwischenzeitliche Anzeige des geplanten Einstiegs der türkischen Produktionsfirma Acun Medya bei Sport1 informiert. Zudem wird über die Hauptversammlung der ProSiebenSat.1 Media SE vom 30.04.2024 berichtet.
4.5 Weiterentwicklung Förderung 2025
Es wird berichtet, dass die bisherige Programmförderung in eine Inhalteförderung überführt werden soll.
4.6 Medienführerschein Bayern
Berichtet wird, dass die Übergabe der 1,5 Millionsten Urkunde im Rahmen der Medienkompetenz-Woche 2024 in einer Nürnberger Schule erfolgen wird.
- TOP 5: Erlass von Satzungen und Richtlinien
Änderung der Rundfunksatzung (RfS) - Anpassung an die Audiostrategie 2025
Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat, die Änderung der Satzung über die Genehmigung von Rundfunkangeboten, über die Zuweisung und die Nutzung von Rundfunkübertragungskapazitäten nach dem Bayerischen Mediengesetz (Rundfunksatzung – RfS) mit der Maßgabe zu beschließen, dass in § 5 Absatz 1 eine redaktionelle Änderung dergestalt vorzunehmen ist, dass die Formulierung „ihr zustehende Rundfunkübertragungskapazitäten“ durch die Formulierung „ihr zugeordnete Rundfunkübertragungskapazitäten“ ersetzt wird.
- TOP 6: Zukünftige Hörfunkförderung in Bayern
Technische Infrastrukturförderung (TIF) - neues Konzept
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Medienrat, das Konzept Transformations-Anreiz-Förderung (TAF) zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die Landeszentrale zu beauftragen, dem Konzept – vorbehaltlich der Zustimmung des Fördergebers – entsprechend zu verfahren.
Der Ausschuss für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen empfiehlt dem Medienrat, die Aufhebung der Richtlinie zur Förderung der Technischen Infrastruktur von terrestrischen Hörfunkangeboten nach dem Bayerischen Mediengesetz (TIF) zum Ablauf des 30.06.2024 zu beschließen.
- TOP 7: Verschiedenes
7.1 Sachstand Verlängerung der UKW-Kapazitätszuweisungen 2025
Es wird über den Sachstand und Zeitplan zur Verlängerung der bestehenden UKW-Kapazitätszuweisungen berichtet.