2. Sitzung des Grundsatzausschusses

12.07.2022

Tagesordnung

1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die Konstituierende Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 12.05.2022
4. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 (Beschluss)
5. Stand der Beratungen einer neuen Geschäftsordnung (Bericht)
6. Verschiedenes

 Ergebnisse

• TOP 1 Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit:

Der Vorsitzende, Herr Dr. Kuhn, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Grundsatzausschusses fest.

• TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung:

Die Tagesordnung wird in der am 24.06.2022 versandten Fassung genehmigt.

• TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 12.05.2022:

Die Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 12.05.2022 wird genehmigt.

• TOP 4 Nachtrag zum Wirtschaftsplan:

Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 zuzustimmen.

• TOP 5 Stand der Beratungen einer neuen Geschäftsordnung:

Der Ausschussvorsitzende sowie der Medienrats-Vorsitzende berichten über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen.

• TOP 6 Verschiedenes:

Es wird über den aktuellen Stand zum Digital Services Act sowie das Verfahren zur Bestimmung privater Public Value-Angebote berichtet.