31.01.2023
Tagesordnung
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 29.11.2022
- Änderung Geschäftsordnung Medienrat
- Verhaltenskodex Medienrat
- Verschiedenes
Ergebnisse
- TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Grundsatzausschusses fest.
- TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der am 20.01.2023 versandten Fassung genehmigt.
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 29.11.2023
Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Grundsatzausschusses des Medienrats am 29.11.2023 wird genehmigt.
- TOP 4: Änderung Geschäftsordnung Medienrat
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, die Änderung der Geschäftsordnung des Medienrats mit der Maßnahme der Klarstellung zu beschließen, dass jedes Medienratsmitglied einem ständigen Ausschuss zugeordnet ist und die Bezeichnung der in § 16 Abs. 3 Satz 1 in Bezug genommen Sätze des Absatzes 2 richtiggestellt werden.
- TOP 5: Verhaltenskodex Medienrat
Der Grundsatzausschuss empfiehlt dem Medienrat, den Verhaltenskodex des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien zu beschließen.
- TOP 6: Verschiedenes
Es wird auf das Schreiben des Medienratsvorsitzenden hingewiesen, wonach Vorschläge zur Nachwahl eines rechtskundigen Mitglieds des Verwaltungsrats erbeten werden.