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9. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen

10.10.2023

Tagesordnung

  1. Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigungen von Niederschriften
    3.1  7. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 09.05.2023
    3.2  8. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz- und Strategiefragen des Medienrats am 27.06.2023
  4. Audiostrategie 2025 (Beschluss)
  5. Erlass von Satzungen und Richtlinien: Änderung der Programmausschuss-Satzung (Beschluss)
  6. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 (Beschluss)
  7. Jahresabschluss 2022 (Beschluss)
    - Abrechnung Haushaltsvollzug 2022
    - Entwurf Geschäftsbericht 2022
  8. Eckpunkte eines Konzepts Lokal TV Förderung nach Art. 23 BayMG ab 2025 (Bericht) 
  9. Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten (Bericht)
    (Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2022)
    10.Verschiedenes

Ergebnisse

  • TOP 1: Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung fest. . 

  • TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

Von der am 29.09.2023 versandten Fassung der Tagesordnung wird TOP 5
gestrichen - der TOP „Änderung der Programmausschuss-Satzung“ wird abgesetzt. Im Übrigen wird die Tagesordnung genehmigt.

  • TOP 3: Genehmigung von Niederschriften

Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz-
und Strategiefragen des Medienrats am 09.05.2023 wird genehmigt.

Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Grundsatz-, Finanz-
und Strategiefragen des Medienrats am 27.06.2023 wird genehmigt.

  • TOP 4: Audiostrategie 2025

Der Ausschuss wird über den aktuellen Stand zur Entwicklung der Audiostrategie 2025 informiert.

  • TOP 5: Erlass von Satzungen und Richtlinien

Änderung der Programmausschuss-Satzung

- TOP wurde vertagt -

  • TOP 6: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023

Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat, dem vorgelegten Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 zuzustimmen.

  • TOP 7: Jahresabschluss 2022

Der Ausschuss empfiehlt dem Medienrat, dem Jahresabschluss 2022 mit Haushaltsrechnung die Zustimmung zu erteilen. Der Ausschuss nimmt den Entwurf des Geschäftsberichts 2022 zur Kenntnis.

  • TOP 8: Eckpunkte eines Konzepts Lokal TV-Förderung nach Art. 23 BayMG ab 2025

Der Ausschuss wird über die Eckpunkte eines Konzepts Lokal TV-Förderung nach Art. 23 BayMG ab 2025 informiert.

  • TOP 9: Tätigkeitsbericht des Mediendatenbeauftragten

(Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2022)
Der Ausschuss wird über den Tätigkeitsbericht des Medienbeauftragten für den
Datenschutz, Herrn Andreas Gummer, im Berichtszeitraum Kalenderjahr 2022 informiert.

  • TOP 10: Verschiedenes

Kein Sachvortrag.