Medienrat: Berichte des Vorsitzenden / des Präsidenten

Es ist schon zwei Monate her, dass die letzte öffentliche Sitzung des Medienrats abgehalten wurde. In der Zwischenzeit geschah einiges auf der Medienbühne. Zwei Ereignisse möchte ich in meinem Bericht kurz ansprechen: Am 14. und 15. November fand in München die Konferenz der Gremienvorsitzenden der Landesmedienanstalten und ihrer Direktoren mit der sich daran anschließenden Gesamtkonferenz statt. Die BLM hatte dieses Treffen sehr gut vorbereitet bis hin zum kulturellen Abendteil mit einer Führung in der Pinakothek der Moderne und der Alten Pinakothek, die dankenswerterweise Generaldirektor Professor Baumstark übernahm. Erstmals wurde die Konferenz eingeleitet von einer gemeinsamen Sitzung der Gremienvorsitzenden der ARD und der Landesmedienanstalten. Mit Überraschung mussten Herr Lenze und ich dabei feststellen, dass es in den anderen Bundesländern kaum Kontakte zwischen den jeweiligen Gremien gibt und schon gar keine regelmäßigen, institutionalisierten Zusammenkünfte wie in Bayern. Hier sind wir mit der Devise immer gut gefahren, dass sich viele Probleme lösen oder wenigstens entschärfen lassen, wenn man rechtzeitig miteinander redet. Bemerkenswert war die Selbsteinschätzung der ARD-Gremienvorsitzenden, die ihr Verhältnis gegenüber den Intendanten offensiver als früher definieren. Das sollte auch den Gremienvorsitzenden der Landesmedienanstalten zu denken geben. Das Miteinander von Vorsitzenden und Direktoren scheint mir nämlich auf der Bundesebene noch nicht austariert zu sein und bedarf dringend der Weiterentwicklung, was die bisherigen Formen der Zusammenkünfte und die bisherigen Entscheidungsprozesse betrifft.
 
Ein Herzstück jeder gemeinsamen Konferenz ist die Begegnung mit dem jeweiligen Ministerpräsidenten, so war es auch in München. Ministerpräsident Dr. Stoiber stellte sich ausführlich dem Gespräch mit den Konferenzteilnehmern und interessierte sich vor allem für die Reformüberlegungen. Deutlich wurde bei diesem Termin in der Staatskanzlei, dass die Staatsregierung die Landesmedienanstalten in ihrem Gestaltungsauftrag stärken, nicht schwächen will. Dr. Stoiber sprach freilich auch das Problem der komplizierten föderalen Entscheidungsstrukturen an. Dafür liegen die Vorschläge der Landesmedienanstalten auf dem Tisch, die gleichzeitig eine verbesserte Mitwirkung der Gremienvorsitzenden beinhalten. Wer Wert legt auf die Staatsferne des Rundfunks und auf die gesellschaftliche Mitverantwortung, darf die Gremien nicht abwerten. Sie sind kein Alibi, sondern ein ausgleichendes Element der Rundfunkordnung, ihr Gewissen. Manches ist dadurch unbequemer, vielleicht auch schwerfälliger. Aber erleben wir derzeit nicht auch bei anderen Themen die problematischen Seiten des Föderalismus und trotzdem wird niemand, der politisch bei Verstand ist, den föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik in Frage stellen?
 
Am 23. November wurde - erstmals wieder in der BLM - die 12. Fachtagung des Forums Medienpädagogik abgehalten. Die Entscheidung, diese Fachtagung aus den Medientagen herauszunehmen, hat sich zweifellos bewährt. Das zeigte sich an den vielen Teilnehmern und an der Lebendigkeit der Diskussionen. Ich möchte hier ausdrücklich den Moderatoren und Referenten danken, vor allem jedoch dem Programmbereich der BLM, der die Hauptlast der Vorbereitung und der Durchführung trug. Inzwischen liegen die Ergebnisse der Fachtagung vor und wurden in einem eigenen Positionspapier versandt. Dieses Papier enthält die Erwartungen der Beteiligten, was den Ausbau der Medienpädagogik betrifft, sowie einen umfangreichen Forderungskatalog, der sich an die Fernsehverantwortlichen, die Computerspiele-Industrie und die Mobilfunk-Anbieter wendet und damit auch den veränderten Mediengewohnheiten der Heranwachsenden Rechnung trägt. Regelmäßig erleben wir, dass problematische Medienentwicklungen zu einem Aufschrei in der Gesellschaft führen, zuletzt bei den so genannten Killerspielen. Entrüstung darüber ist wohlfeil zu haben, auch Sündenböcke sind schnell ausgemacht. Es fehlt jedoch weithin an der Bereitschaft, langfristig Konzepte für den sachgerechten und kritischen Umgang mit den Medien zu entwickeln und so die Mediennutzer gegen problematische Medieninhalte besser als bisher zu immunisieren. Hier haben die Landesmedienanstalten eine wichtige, oftmals auch – wie in Bayern – vom Gesetzgeber ausdrücklich anerkannte Funktion. Die BLM muss deshalb, so meine ich, noch stärker darüber nachdenken, ob ihr verdienstvolles medienpädagogisches Engagement nicht ein eigenes, strukturelles Fundament braucht, das über die derzeitigen Ansätze hinausgeht.