Die 27. Sitzung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) findet am
Donnerstag, den 11.02.2021, um 13.30 Uhr
im großen Sitzungssaal der Landeszentrale in der Heinrich-Lübke-Straße 27, 81737 München statt. Die Sitzung ist öffentlich; wegen der Corona-Pandemie kann sie via Live-Stream über die Website der BLM mitverfolgt werden. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.
Tagesordnung:
- Feststellung ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die
3.1 25. Sitzung des Medienrats am 19.11.2020
3.2 26. Sitzung des Medienrats am 17.12.2020
- Bericht des Vorsitzenden
- Bericht des Präsidenten
- Besetzung von Ausschüssen (Beschluss)
- Erlass von Satzungen und Richtlinien: (Beschlüsse)
7.1 Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 des Medienstaatsvertrags (Satzung Zulassungsfreiheit – ZFS)
7.2 Satzung zur Konkretisierung der Bestimmungen des Medienstaatsvertrags über Medienplattformen und Benutzeroberfläche (MB-Satzung)
7.3 Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften des Medienstaatsvertrags (Gewinnspielsatzung – GSS)
7.4 Satzung zur Durchführung der Werbevorschriften des Medienstaatsvertrags (Werbesatzung – WerbeS)
7.5 Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 Medienstaatsvertrag
- Änderung von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen: (Beschluss)
8.1 Die Neue Welle Rundfunk-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. KG
- Verlängerung und Änderung von Kapazitätszuweisungen: (Beschlüsse)
9.1 Lokales/regionales Fernsehen München/Oberland – münchen.tv
9.2 Anpassung von DAB-Kapazitäten im DAB-Netz Oberfranken 10B
- Antrag auf Sonderförderung von Radio Regenbogen (Beschluss)
- Bericht aus dem Programmausschuss (Bericht)
- Bericht aus dem Digital-Ausschuss (Bericht)
- Entscheidungen aufgrund übertragener Befugnisse: (Berichte)
13.1 Bericht nach § 16 Abs. 5 Satz 4 GO MR (Programmförderung Hörfunk)
13.2 Bericht nach § 16 Abs. 5 Satz 4 GO MR (Programmförderung Fernsehen)
- Jugendschutzbericht 2020 (Bericht)
- Verschiedenes