13. Sitzung des Medienrats

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 16. Mai 2024 die Änderung der Rundfunksatzung (RfS) beschlossen. Damit ist die rechtliche Grundlage für Beschlüsse über die UKW-Verlängerungsanträge der Anbieter geschaffen worden.

Anlass für die Neufassung der „Satzung über die Genehmigung von Rundfunkangeboten, über die Zuweisung und die Nutzung von Rundfunkübertragungskapazitäten nach dem Bayerischen Mediengesetz“ (RfS) ist die vom Medienrat im Dezember 2023 beschlossene Audiostrategie 2025, die vor dem Hintergrund der 2025 auslaufenden UKW-Zuweisungen eine zukunftsfähige Ausgestaltung der Hörfunkübertragung beinhaltet.

Die Änderung der Rundfunksatzung wurde vorab den drei Hörfunkverbänden VuLB e.V., VBL. e.V. und VBRA e.V. mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt.

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner Sitzung am 16. Mai 2024 die Kapazitätszuweisung im DAB-Verbreitungsgebiet Unterfranken für die lokalen Hörfunkprogramme Radio Charivari Würzburg und Radio Gong Würzburg verlängert.

Bei Radio Charivari Würzburg und deren Spartenanbietern (Radio Opera und das Medienreferat der Diözese Würzburg) werden die Neuregelungen aus der Audiostrategie umgesetzt. Eine Kapazitätszuweisung an die bisherigen Spartenanbieter erfolgt nur noch für ein Jahr bis zum 30. Juni 2025. Der Hauptprogrammanbieter Neue Welle Würzburg Rundfunkprogrammgesellschaft mbH erhält eine Zuweisung bis zum 30. Juni 2034 -  unter der Prämisse, dass die durch die bisher abgedeckten Sparten „Kulturelle Inhalte“ und „Kirchliche Inhalte“ weiterhin durch einen unabhängigen Dritten erfüllt werden, der allein verantwortlich für das Spartenprogramm ist.
Der Hauptprogrammanbieter hat die Verpflichtung erfüllt, da er für den Zeitraum ab
1. Juli 2025 die Kooperationsverträge mit den bisherigen Spartenanbietern verlängert hat.

Die Kapazitäten für Radio Gong Würzburg werden befristet bis zum 31. Mai 2034 zugewiesen.